Nutzungsbedingungen / Terms of Use.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die HoHoManager-APP (German Version – English Version see below)
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen, einschließlich der Datenschutzbestimmungen von Herrn Oliver Weiß, Mühlenbergstr. 32, D-58732 Fröndenberg/Ruhr (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt), sind jederzeit auf einsehbar und können von dort zur Speicherung oder zum Ausdruck heruntergeladen werden.
§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen
(1) Der Diensteanbieter bietet eine Applikation für mobile Endgeräte (nachfolgend „HoHoManager-APP“ genannt) an, mithilfe derer Nutzern die Verwaltung und Administration von Ferienwohnungen, Zimmern, Hütten, Ferienhäuser, etc. erleichtert wird. Weitere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, § 8.
(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Software und der Funktionalitäten durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste und Funktionalitäten durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, sich einen umfassenden Überblick über die Funktion und Bedienung der HoHoManager-App zu verschaffen. Hierzu wird auch auf die ggf. vorhandenen Erläuterungstexte innerhalb der HoHoManager-App verwiesen. Die Inhalte der Erläuterungstexte und Nutzungshinweise gelten ergänzend zu den nachfolgenden Nutzungsbedingungen und werden vom Nutzer durch Inanspruchnahme der Dienste und Funktionalitäten der HoHoManager-App akzeptiert.
(3) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie unter
§ 2 Änderungen der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit für die Zukunft zu ändern. Die Änderung der Nutzungsbedingungen wird per App-Update veröffentlicht und muss von Ihnen neu bestätigt werden.
§ 3 Anmeldeberechtigung
(1) Die Nutzung der in der HoHoManager-App verfügbaren Dienste und Funktionen setzt Ihre Anmeldung (SignUp) als Nutzer voraus.
(2) Die Anmeldung (SignUp) ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
§ 4 Anmeldung
(1) Die Anmeldung (SignUp) erfolgt mittels einer gültige E-Mailadresse des Nutzers oder über einen unterstützten Social Media-Account des Nutzers (bspw. Facebook).
(2) Bei der Anmeldung werden persönliche Daten des Nutzers erfasst. Diese während des Anmeldevorgangs vom Diensteanbieter erfragten Daten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese vom Diensteanbieter auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die EMail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung der HoHoManager-App im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt.
§ 5 Vergütung
(1) Die HoHoManager-App ist als Testversion kostenlos. Die Dienste & Funktionen stehen kostenlos für einen Testzeitraum funktional eingeschränkt zur Verfügung. Zur vollen Nutzung ist ein entgeltlicher Nutzungsvertrag (Monats/Jahresabonnement als In-App-Purchase abzuschließen).
(2) Die Preisgestaltung sowie Zahlungsmodalitäten orientieren sich an den Vorgaben der Shopbetreiber
a. Apple Store:
Aboplan :
1. Verwaltung von 1 Zimmer, Laufzeit 1 Monat. Preis €1.49 pro Monat. Automatische Verlängerung.
2. Verwaltung von 1 Zimmer, Laufzeit 1 Jahr.Preis: €15.49 pro Jahr.Automatische Verlängerung.
3. Verwaltung von 1-5 Zimmern, Laufzeit 1 Monat.Preis: €4.49 pro Monat.Automatische Verlängerung.
4. Verwaltung von 1-5 Zimmern, Laufzeit 1 Jahr.Preis: €28.49 pro Jahr.Automatische Verlängerung.
5. Verwaltung von 1-10 Zimmern, Laufzeit 1 Monat.Preis: €18.49 pro Monat.Automatische Verlängerung.
6. Verwaltung von 1-10 Zimmern, Laufzeit 1 Jahr.Preis: €116.49 pro Jahr.Automatische Verlängerung.
7. Verwaltung von 1-50 Zimmern, Laufzeit 1 Monat.Preis: €29.49pro Monat.Automatische Verlängerung.
8. Verwaltung von 1-50 Zimmern, Laufzeit 1 Jahr.Preis: €244.49 pro Jahr. Automatische Verlängerung.
Es gelten die Apple-Abonnementbedingungen:
– Die Zahlung wird dem iTunes-Konto bei Kaufbestätigung belastet.- Das Abonnement wird automatisch verlängert, es sei denn, die automatische Verlängerung wird mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums deaktiviert.
– Das Konto wird innerhalb von 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums für die Verlängerung belastet und die Kosten für die Verlängerung ausgewiesen.
– Abonnements können vom Nutzer in den Appstore Kontoeinstellungen verwaltet werden und die automatische Verlängerung kann deaktiviert werden.
– Ein nicht genutzter Teil einer kostenlosen Probezeit, falls angeboten, verfällt, wenn Sie während der Testzeit ein Abbonnement erwerben.
§ 6 Lizenz
(1) Der Diensteanbieter ist Inhaber des Urheberrechts und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an der Software HoHoManager und behält sich an der Software alle Rechte vor, sofern diese dem Nutzer in diesen allgemeinen Nutzungsbedingungennicht ausdrücklich eingeräumt worden sind.
Sofern in den AGB des Vertriebs (Google Play Store bzw. Apple App Store) nichts abweichendes geregelt ist, gelten nachfolgende Lizenzbedingungen:
(a) Der Diensteanbieter räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der Software ein (nachfolgend „Lizenz“). Die Lizenz berechtigt den Nutzer, die Software im Objektcode auf einem einzelnen Endgerät zu installieren und zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen.
(b) Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, die Software ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu vermieten oder zu verleasen, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, die Software unterzulizenzieren oder die Software drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Dem Nutzer ist es ferner untersagt, die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln („Reverse Engineering“), es sei denn, der Nutzer ist hierzu nach einschlägigem zwingenden Urheberrecht berechtigt.
(c) Alle Rechte am Quellcode der Software stehen ausschließlich dem Diensteanbieter zu. Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf Zugriff auf den Quellcode oder Herausgabe des Quellcodes. §69e Urheberrechtsgesetz bleibt unberührt.
(d) Die Lizenz ist unübertragbar; ausgenommen hiervon ist die Weitergabe der vom Nutzer heruntergeladenen Programmkopie der Software, sofern der Nutzer die auf seinem Endgerät installierte Programmkopie zum Zeitpunkt der Weitergabe unbrauchbar macht.
§ 7 Verantwortung für die Zugangsdaten
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs per Email-Adresse werden Sie gebeten, eine gültige, persönliche Emailadresse und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs in der HoHoManager-App einloggen.
(2) Die Zugangsdaten, einschließlich des Passworts, sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zur HoHoManagerApp und die Nutzung der auf der HoHoManager-App zur Verfügung stehenden Dienste & Funktionen ausschließlich durch Sie erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Aktualisierung der Nutzerdaten
Sie sind dazu verpflichtet, Ihre persönlichen Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich in der HoHoManager-App in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie dem Diensteanbieter Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit (http://Impressum.HoHoManager.com).
§ 9 Beendigung der Nutzung
(1) Den unentgeltichen Zugang zurHoHoManager-App können Sie jederzeit kündigen, indem Sie die HoHoManager-App löschen bzw. deinstallieren.
(2) Der Diensteanbieter behält sich vor, Daten der frei verfügbaren Testversion nach 90 Tagen Inaktivität zu löschen.
(3) Das Vertragsverhältnis für die entgeltliche Nutzung endet automatisch mit dem Auslaufen des vereinbarten Vertragslaufzeit.
(4) Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung bzw. mit Ende der Vertragslaufzeit zu sperren.
(5) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung bzw. nach Ende der Vertragslaufzeit und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im RahmenIhrer Nutzung entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
§ 10 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste
(1) Die HoHoManager-App ist keine Buchungsplattform. Sie dient lediglich der Verwaltung von auf konventionellem Wege abgeschlossenen Buchungen, sowie durch Vermittlung von externen Buchungsplattformen zustande gekommenen Buchungen. Durch die HoHoManager-App wird zudem die Kommunikation mit den Gästen erleichtert.
(2) Der Diensteanbieter stellt Ihnen mit der HoHoManager-App die folgenden Dienste und Funktionalitäten zur zeitlich unbefristeten Nutzung zur Verfügung:
– Bereitstellung eines zentralen Kalenders pro Zimmer
– Bereitstellung der Kalenderdaten für externe Buchungssysteme
– App Administration (App Settings)
– Pflege von Nutzerdaten
– Einstellung der internen Währung der Applikation
– Einstellen der internen Maßeinheit der Applikation
– Einstellung der internen Spracheinstellung
– Änderung des Passworts
– Anlage und Administration von Wohnungs-/Objekteigentümern (Owners)
– Anlage von einem oder mehreren Eigentümern
– Verwaltung und Administration der persönlichen Daten der Eigentümer
– Hinterlegungsmöglichkeit von Zahlungsmöglichkeiten (derzeit Überweisung & PayPal)
– Hinterlegungsmöglichkeit von steuerlich relevanten Informationen (Steuernummer, USt.ID, etc)
– Anlage & Administration von Mietobjekten und Wohnungen (Objects & Rooms)
– Anlage eines oder mehrerer Mietobjekte
– Zuordnung von Mietobjekten zu Eigentümern
– Anlege einer oder mehreren Wohnungen (eine Wohnung in der freien Version)
– Zuordnung der Wohnungen zu Objekten und Eigentümern
– Verknüpfung der Wohnung mit Ausstattungsmerkmalen und Zusatzleistungen (Amenities)
– Anlage & Administration von Gästedaten (Guest Administration)
– Anlage von Gästedaten und Zuordnung von Gästen zu Eigentümern
– Anlage & Administration von Saisonzeiten und –Preisen (Seasons & Rates)
– Zuordnung von Saisonzeiten zu Objekten (Nur eine Saisonzeit in der freien Version)
– Zuordnung von Preisen zu Saisonzeiten und Zimmern
– Anlage & Administration von Preisen zu ausgewählten Zusatzleistungen (Amenities Settings & Prices)
– Zuordnung von Zusatzleistungen zu Objekten
– Eingabemöglichkeit verschiedener MwSt.Sätze in Abhängigkeit zur Zusatzleistung
– Anlage und Administration von Kurtaxsätzen (Visitor Tax Settings)
– Zuordnung von Kurtaxsätzen zu Objekten
– Anlage und Administration von Bettensteuersätzen; Orientierung am Berliner Modell (CityTax Settings)
– Zuordnung von Bettensteuersätzen zu Objekten Diverse Statistiken. Derzeit:
– Liste der vergangenen Gäste pro Zimmer
– Liste der zukünftigen Gäste pro Zimmer
Administration von Buchungen (New Stay)
– Eingabe der Buchungsdaten
– Kalkulation der Preise für Übernachtung, Zusatzleistungen und Ergänzender Kosten (Bspw, Kurtaxe & City Tax) auf Basis der vom Nutzer eingegebenen Daten
– Erstellung der Gästerechnung auf Basis der vom Nutzer eingegebene Daten ohne Gewähr für die rechnerische und steuerliche Korrektheit und Anerkennung durch die Finanzbehörden. Die durchgeführten Berechnungen sind von Ihnen zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
– Export der Gästerechnung als PDF und einfügen in eine Standardmail mit der Möglichkeit, diese Mail über das Emailprogramm des Endgerätes an den Gast zu versenden. Es erfolgt derzeit KEIN automatischer Versand durch die HoHoManager-App.
– Optionales einfügen der Buchungsdaten in den Kalender des Endgerätes
– Optionales Einfügen der Gästedaten in das Adressbuch des Endgerätes
– Verwaltung von Buchungsänderungen (Stornierungen, Reiseplanänderungen,Änderungen von gebuchten Zusatzleistungen) und analog zur Administration von Buchungen Bereitstellung der entsprechenden Bestätigungen und Rechnungen ohne Gewähr für die rechnerische und steuerliche Korrektheit und Anerkennung durch die Finanzbehörden. Die durchgeführten Berechnungen sind von Ihnen zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
(3) Für den Zugang sowie für die Dienste und Funktionalitäten der Datenbank gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Datenbank, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 5:00 Uhr MEZ liegen.
(4) Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste und Funktionalitäten. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten. Auch ist der Diensteanbieter nicht verantwortlich für Unterbrechungen jedweder Art auf Seiten Dritter.
§ 11 Änderungen von Diensten
Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, die in der HoHoManager-App unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen. Bei der Änderung/Ergänzung/Schließung von Diensten kann es zu Änderungen in der Datenbankstruktur kommen. Diese führt evtl. zu Datenverlust. Der Nutzer hat seine Primärdaten separat zu halten. Es ist selbst für eine separate Datenhaltung seiner Primärdaten außerhalb des HoHoManagers verantwortlich.
Die HoHoManager App bietet in der aktuellen Version ausdrücklich keine Funktionalität zum Sichern, Wiederherstellen und Wiedereinspielen von Daten.
In diesem Zusammenhang wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der HoHoManager App in seiner derzeitigen Form u.a. nicht den Anforderungen der AO, den GoB und den GoBD (BMF-Schreiben vom 14.11.2014, BStBl. I 2014, S. 1450) insbesondere in Bezug auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Unveränderbarkeit entspricht.
§ 12 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
(1) Die mit der HoHoManager-App verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 ÜrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie in der HoHoManager-App vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die mit der HoHoManager-App verfügbaren Inhalte stammen vom Diensteanbieter bzw. sonstigen Dritten. Inhalte sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck.
§ 13 Erlaubte Nutzung und Überwachung der Nutzungsaktivitäten
(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zurHoHoManager-App sowie auf die Nutzung der in der App jeweils verfügbaren Dienste und Funktionalitäten im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.
(3) Der Diensteanbieter weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IPVerbindungsdaten sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
§ 14 Erstellung von Benutzerprofilen
Soweit als Funktionalität in der HoHoManager-App verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des § 15.
§ 15 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie
(1) Soweit als Funktionalität in der HoHoManager-App verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte einstellen und damit ggf. für Dritte verfügbar machen.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Diensteanbieter jeweils ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
(a) zur Speicherung der Inhalte und von Ihnen eingestellten Daten auf dem Server des Diensteanbieters sowie auf Servern von Dritten (auch im außereuropäischen Ausland);
(b) zur Bearbeitung und Vervielfältigung soweit dies für die Dienste und Funktionalitäten erforderlich ist;
(3) Sie sind selbst für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Dies gilt insbesondere für eingestellte Abrechnungsmodalitäten und Parameter (bspw. Mehrwertsteuersätze, Preise, Kurtaxsätze, etc). Auch eingestellte Defaultwerte sind lediglich Vorschläge des Diensteanbieteres und müssen von Ihnen überprüft und ggf. angepasst werden. Dateneingaben sind mit der „Speichern“ – Funktion abzuschließen, da ansonsten Dateneingaben nicht übernommen werden. Der Diensteanbieter ist für nicht erfolgte Datenübernahmen nicht
verantwortlich.
Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen in der App eingestellten Inhalten (insb. Bilder und Texte) sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Kunden, Gastes bzw. des Rechteinhabers), die Inhalte in der HoHoManager-App einzupflegen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.
§ 16 Nutzungsrecht an in der HoHoManager-App verfügbaren Inhalten
(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder innerhalb der HoHoManager-App eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder in der HoHoManager-App durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird,
(a) dürfen Sie die in der HoHoManager-App verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Appnutzung beschränkt;
(b) ist es Ihnen untersagt, die in der HoHoManager-App verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken in der HoHoManager-App als Funktionalität zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen Zwecken.
(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
(4) Der Diensteanbieter darf die von Ihnen bereitgestellten Inhalte zu Werbe- und Auswertungszwecken unbeschränkt verwenden.
§ 17 Verbotene Aktivitäten
(1) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der HoHoManager-App untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere ist Ihnen die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Ürheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein, untersagt.
(2) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Nutzung der HoHoManager-App die folgenden Aktivitäten untersagt:
(a) die Einstellung/Speicherung Verbreitung von Viren, Trojanern und anderer schädlichen Dateiinhalte;
(b) die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
(c) die Einstellung/Speicherung und Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
(d) die Einstellung/Speicherung und Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von in der HoHoManager-App verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität in der HoHoManager-App ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(3) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der HoHoManager-App zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermässig zu belasten.
(4) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung der App bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an den Diensteanbieter (http://Impressum.HoHoManager.com). Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(5) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
§ 18 Sperrung von Zugängen
(1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu der HoHoManager-App vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Nutzung der HoHoManager-App dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut zur Nutzung der HoHoManager-App anmelden.
§ 19 Gewährleistung bei entgeltlicher Nutzung der HoHoManager-App (Vollversion)
(1) Es geltend die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Der Diensteanbieter gewährleistet bei entgeltlicher Nutzung der HoHoManager-App (Vollversion) während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, dass die Funktionsweise der HoHoManager-App im Wesentlichen der Spezifikation der Software entspricht.
(3) Der Diensteanbieter gewährleistet nicht, dass die Software den Anforderungen des Nutzers entspricht. Der Diensteanbieter übernimmt keine Gewährleistung für technische Einzelheiten oder die Eignung der Software für einen bestimmten Zweck, sofern in der Spezifikation der Software nichts anderes bestimmt ist. In der Spezifikation der Software oder sonstigen Dokumentation festgelegte Spezifikationen stellen keine Garantien dar, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche bezeichnet.
(4) Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wird der Diensteanbieter nach eigener Wahl Mängel der Software durch Fehlerbehebung, Ersatzbeschaffung, Updates oder Releases einer neuen Version der Software beheben. Dem Diensteanbieter stehen zwei Versuche zur Nachbesserung zu. Gelingt es dem Diensteanbieter nicht, die Mängel innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beheben, ist der Nutzer zur Reduzierung der Vergütung („Minderung“) berechtigt. Sollte es sich um einen wesentlichen Mangel handeln, ist der Nutzer
statt zur Minderung auch zum Rücktritt berechtigt.
(5) Dem Nutzer stehen keine Gewährleistungsansprüche zu,
(a) wenn er die Software nicht bestimmungsgemäß oder missbräuchlich nutzt, oder
(b) wenn er die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung von des Diensteanbieters modifiziert oder verändert, oder
(c) wenn Probleme oder Fehler darauf beruhen, dass die Software mit Programmen genutzt wurde, die mit der Software nicht kompatibel sind, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass der Mangel auf die Software zurückzuführen ist.
(6) Sofern dem Nutzer aufgrund Gewährleistung ein Anspruch auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zusteht, unterliegt dieser der Haftungsbeschränkung des nachstehenden § 20.
§ 20 Haftung
(1) Der Diensteanbieter haftet nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Diensteanbieters liegen.
(2) Der Diensteanbieter haftet nicht für Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Software zurückzuführen sind.
(3) Gleich aus welchen Rechtsgründen haftet der Diensteanbieter nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder sofern es sich um schuldhaft vom Diensteanbieter verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel vom Diensteanbieter arglistig verschwiegen wurde. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht des Diensteanbieters, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut.
(4) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung des Diensteanbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(5) Eine weitergehende Haftung des Diensteanbieters ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen unberührt.
(6) Die HoHoManager-App bietet keine Funktion zur Datensicherung. Sie ist kein Archivierungsprogramm. Sie sind selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich. Sie müssen alle abgelegten Daten und Datenbanken regelmäßig einer externen Sicherung unterziehen, so dass eine Widerherstellung der ohne Verluste von Ihrer Seite möglich ist. Sie müssen insbesondere die gesetzeskonforme Datenhaltung außerhalb des HoHoManagers durchzuführen. Die Haftung der für evetuellen Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre, sofern nicht eine zwingende Haftung des Diensteanbieters entsprechend der obigen Absätze vorliegt.
§ 21 Schlussbestimmungen
(1) Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung der HoHoManager-App abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die Kontaktdaten finden Sie unter (http://Impressum.HoHoManager.com). Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen A nderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten am nächsten kommt.
(3) Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschlandunter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).